Linksrum - Woche 22/2018 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 23.5.2018
Die höchsten politischen Präsidien in sozialdemokratischer Hand
von Inge Abegglen, Kantonsrätin Arbon
Grossratspräsident Turi Schallenberg wird höchster Thurgauer, Cornelia Komposch wird Präsidentin des Regierungsrates und Walter Hugentobler übernimmt den Vorsitz in der Geschäfts- und Finanzkommission.
Gleich zu Beginn der Sitzung wird der Grosse Rat über den Rücktritt von Christa Thorner informiert. Mit Christa geht für die SP-Fraktion eine wichtige Stimme auf deren grosse politische Erfahrung und dem grossen fundiertem Wissen wir uns stets verlassen konnten. Ihre Voten wurden im Rat gehört und ernst genommen. Wir sind Christa sehr dankbar, dass sie uns so viele Jahr in der Parlamentsarbeit unterstütz hat.
Noch bevor es dann zu den Wahlen kommt, machte die scheidende Grossratspäsidentin Heidi Grau als ihre letzte Amtshandlung einen Rückblick auf ihr vergangenes Amtsjahr. Zwölf Monate vertrat sie den Kanton Thurgau an vielen grösseren und kleineren Anlässen. Besonders beeindruckend und der Höhepunkt in ihrem Präsidialjahr war für sie der Auftritt des Kantons Thurgau an der Olma in St. Gallen. Anschliessend konnte die Wahl für den Nachfolger stattfinden. Turi Schallenberg wurde nach einer geheimen Wahl vom Grossen Rat mit einem absoluten Glanzresultat von 117 Stimmen gewählt. Solche Traumresultate erzielen SP-Kandidaten eher selten. Aber die Person Turi Schallenberg ist sehr gut im Rat vernetzt und mit seiner aufgeschlossenen sowie Fröhlichkeit und Freude ausstrahlenden Art kommt er bei vielen Politikerinnen und Nichtpolitikern gut an, obwohl er sehr klar links positioniert ist.
Seine ausgesprochen soziale und integrative Gesinnung brachte er gleich zu Anfang bei seiner Antrittsrede zum Ausdruck. Und nicht nur das - er selber sei auch von Kopf bis Fuss ein waschechter Thurgauer vom Anzug über die Unterwäsche bis zu den Schuhen sei alles im Thurgau hergestellt oder produziert worden. Das zumindest hat der neue Präsident so überzeugend vorgetragen, dass ihm der gesamte Grosse Rat das ungeprüft abgenommen hat.
Das Vizepräsidium wird neu von Kurt Baumann (SVP) übernommen.
Die Wahl des Grossratsbüros ist danach eher eine Formsache, dessen Mitglieder offen und mit grossem Mehr bestätigt werden. Etwas länger dauerte die wiederum geheime Wahl des Vizepräsidiums und der Präsidentin des Regierungsrates.
Als Regierungsvizepräsident wird für die nächsten zwölf Monate Dr. Jakob Stark von der SVP gewählt. Das Amt der Regierungspräsidentin wird unsere Regierungsrätin Cornelia Komposch ausüben. Die Regierungsräte wechseln sich jährlich mit dem Präsidium ab und für Cornelia ist es das erst Mal, dass sie der Regierung als Präsidentin vorsteht. Damit verbunden sind, wie auch beim Grossratspräsidium, Repräsentationspflichten und die Leitung der Sitzungen.
Im Obergericht standen zwei Ersatzwahlen an. Nach dem Rücktritt des langjährigen Präsidenten Thomas Zweidler haben sich aus den Reihen des Obergerichts Käthy Glauser Jung (SVP) und Marcel Ogg (FDP) für seine Nachfolge beworben. Der Grosse Rat hat sich für Käthy Glauser Jung als erste Frau und neue Präsidentin des Obergerichts entschieden. Mit der Wahl von Marianne Bommer (CVP) ist das Obergericht wird komplett.
In einer offenen Wahl gewählt wird Walter Hugentobler neu die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission präsidieren und der neue Generalstaatsanwalt legte sein Amtsgelübde ab.
Nach diesem Wahlmarathon begaben sich die Grossratsmitglieder an ihre jährlichen Fraktionsausflüge. Wir von der SP trafen uns im Restaurant Löwen in Weinfelden, wo wir uns stärkten und für die kommende Grossratsfeier in Bürglen einstimmen konnten.
