Linksrum - Woche 21/2017 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 17.05.2017
Zweimal Vize, zweimal Feiern
von Nina Schläfli, Parteipräsidentin und Kantonsrätin Kreuzlingen
Die alljährliche Wahlsitzung stand an. Die letzte Grossratssitzung gab rein inhaltlich nicht viel her und führte auch kaum zu Diskussionen. Was nach der vorletzten, emotional aufgeladenen Sitzung (Frühfranzösisch, Kinderzulagen), vielleicht auch gar nicht so schlecht war.
Zu Beginn der Sitzung verlas der scheidende Präsident des Grossen Rates, Gallus Müller (CVP), seinen Bericht und nannte dabei eine Menge Zahlen und ganze Statistiken (das ist so üblich, habe ich mir sagen lassen). Einige persönliche Bemerkungen liess sich Gallus dann doch nicht nehmen und schloss seine Rede mit einem ausserrhodischen Zitat und mit einem kleinen Seitenhieb gegen die Marathonredner aus dem Grossen Rat: "Das ist der allerschönste Stil. Kein Wort zu wenig, keins zu viel."
Als Nachfolgerin wurde die amtierende Vizepräsidentin Heidi Grau-Lanz (FDP) vorgeschlagen. Weil diese Wahlen geheim stattfinden, hatten wir bereits unsere erste kurze Pause. Die neue Grossratspräsidentin wurde mit 112 Stimmen von 120 möglichen in ihr neues Amt gewählt. Heidi Grau ist die erste Präsidentin aus Zihlschlacht-Sitterdorf (bei 80 Gemeinden kann es schon mal vorkommen, dass eine Gemeinde noch nie den höchsten Thurgauer oder die höchste Thurgauerin stellte). In ihrer Antrittsrede wünschte sie sich Respekt und Wertschätzung im gemeinsamen Umgang und strich heraus, dass die gemeinsame Diskussion zum besten Resultat führen soll (was aus sozialdemokratischer Perspektive eher selten der Fall ist).
Darauf folgte die Wahl des Vizepräsidiums und somit das erste Highlight für unsere Fraktion. Wir schlugen Turi Schallenberg vor, die anderen Fraktionen unterstützen offiziell diesen Vorschlag. Auch diese Wahl wird jeweils geheim durchgeführt, und so kamen wir bereits zur nächsten Zwangspause. Turi wird mit einem typisch sozialdemokratischen Resultat gewählt (84 Stimmen). Wir freuten uns trotzdem riesig. Herzliche Gratulation, lieber Turi!
Anschliessend wurden die beiden Ämter des Regierungsratspräsidiums gemeinsam bestellt. Zur Wahl standen Carmen Haag (CVP) als Regierungsratspräsidentin und Cornelia Komposch als Vizepräsidentin. Und wiederum brauchte das Ratsbüro ein bisschen Zeit, um die Wahlzettel auszuzählen und wir kamen zu unserer nächsten Pause. Beide Regierungsrätinnen werden hervorragend in ihre Ämter gewählt (116 bzw. 111 Stimmen). Herzliche Gratulation, liebe Cornelia! Das bedeutet für das Amtsjahr 2016/17 Frauenpower und für das Amtsjahr 2017/18 gleich zwei Präsidien für die SP. Wir freuen uns darauf!
Mit den Pausen war es dann vorerst vorbei, der Geschäftsbericht 2016 der Thurgauer Kantonalbanken musste auch noch behandelt werden. Zusammenfassend wurde ein sehr gutes Resultat erzielt und die Arbeit des Bankrates, der Geschäftsleitung sowie der Mitarbeitenden durch das Band gelobt. Wir wären aber nicht im Kanton Thurgau, wenn nicht auch unter diesem Traktandum über das Thurgauerlied und die Heimatverbundenheit ausführlich diskutiert worden wären. Dem Geschäftsbericht wurde grossmehrheitlich zugestimmt; die Fraktion SP/Gew sagte einstimmig JA. Zuletzt hatten wir noch die Schlussabstimmung zum Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel. Diesem Gesetz wurde ebenfalls grossmehrheitlich zugestimmt und auch hier sagte unsere Fraktion einstimmig JA (Mariannes ausführlichen Bericht zu dieser Vorlage findest du hier).
Die Wahlsitzung war somit beendet, für unsere Kantonsrätinnen und Kantonsräte war der Tag aber noch lange nicht vorbei. Der alljährliche Fraktionsausflug führte uns auf den Biohof Mausacker in Steinebrunn und somit an die Grenze des Kantons. Das Essen (Grillbuffet und verschiedene Beilagen) war hervorragend, der Austausch mit ehemaligen Mitgliedern des Grossen Rates und Verwaltungsangestellten bereichernd und unterhaltsam. Für das grosse Fest nächstes Jahr wurden bereits erste Pläne geschmiedet. Traditionell endet der Wahlmittwoch mit der Grossratspräsidiumsfeier. Heidi Grau feierte in ihrer Heimatgemeinde Zihlschlacht, das Feuerwehrdepot wurde für den Empfang extra ausgeräumt. Die anschliessende Feier war für viele ein wenig langatmig und sehr heimatlich (zwei Jodelchöre, ein Alphornquartett, ein Schweizerörgeliensemble!), aber dennoch sehr gesellig.
Weniger gesellig starten wir Mitte Juni ins neue Grossratsjahr, unter anderem geht es in Sachen Frühfranzösisch in die nächste Runde.
