Linksrum - Woche 38/2018 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 28. August 2018
von Walter Hugentobler, Kantonsrat Matzingen
Unser Grossratspräsident Turi (heute mit tiergerechter Känguru-Krawatte) hat daran erinnert, dass vor exakt 133 Jahren Gottlieb Daimler ein Patent auf seinen Reitwagen (Prototyp des Motorrades) erhalten hat. Nicht erwähnt hat er, dass Michael Jackson heute 60 geworden wäre. Was zeigt uns das? .Turi hat mehr Faible für den Sound der Motorräder als für die Klänge der Popmusik.
Marianne Bommer flüsterte zu Beginn ihr Amtsgelübte als Mitglied des Obergerichts.
In der Debatte um die Teilrevision des Gesetzes über die Volksschule - die Änderungen wurden durch ein Bundesgerichtsurteil provoziert - ging es um die Kostenbeteiligung der Erziehungsberechtigten an Schullagern und an Sprachkursen. Spannend war, dass der Wert von Schullagern von hüben und drüben betont wurde. Ebenso wurde mehrfach moniert, dass Eltern, die ihre Kinder nicht schon im Vorschulalter im Gebrauch der deutschen Sprache ertüchtigen, nicht mehr finanziell in die Verantwortung genommen werden können. Sprachkurse für solche Kinder in der Primarschule müssen von der Allgemeinheit berappt oder befrankt werden. Das Eintreten auf die Vorlage war unbestritten und die erste Lesung ging butterweich durch.
Die Motion "Abschaffung Haltezeitrabatt bei der Grundstückgewinnsteuer" wurde breit diskutiert und dann mit 61:53 Stimmen erheblich erklärt. Die Regierung wird eine Botschaft ausarbeiten, das Thema den Grossen Rat weiter beschäftigen. Ebenso wurde der "Fragwürdige Marschhalt mit dem historischen Museum" regionalpolitisch eingehend beleuchtet. Von uns wurde die Regierung darin bestärkt, im Moment die Fragen um das Kunstmuseum zu priorisieren. Ebenso wurde aus unseren Reihen angeregt, das historische Museum dezentral, quasi am Ort des Geschehens, in kleineren Häusern zu führen. Die Regierung hat aufmerksam zugehört, wir sind auf die weiteren Schritte gespannt.
Die Interpellation "Thurgauer Beitrag zur Energiestrategie 2050" war vom Regierungsrat ausführlich beantwortet worden. Die Diskussion dazu entsprechend episch. Gespannt können wir auf die handfesten Papiere zum Gesetzesentwurf zur kantonalen Umsetzung der Energiestrategie 2050 und die energiepolitischen Ziele und Massnahmen für die Periode 2018 bis 2030 sein.
Am Schluss der Sitzung wurde Carlo Parolari aus dem Rat verabschiedet, da er als Verwaltungsratspräsident der Thurmed AG und der Spital Thurgau AG gewählt wurde.
Leider wurde auch unsere Kollegin Verena Marti verabschiedet. Sie kann sich neben Beruf und Gemeinderatsmandat zu wenig aktiv in den Grossen Rat einbringen und hat sich deshalb zu diesem Schritt entschlossen. Alles Gute, liebe Verena, für Deine private, berufliche und politische Zukunft.
