Linksrum - Woche 25/2018 |
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Grossratsgeflüster 
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Grossratsgeflüster vom 27.06.2018
Nachdem das Geflüster der vorletzten Grossratssitzung von Köbi Auer nur in der gedruckten Parteizeitung Links erschien, lest ihr hier wieder am gewohnten Platz von der ereignisreichen letzten Ratssitzung vor den Sommerferien.
von Marina Bruggmann, Kantonsrätin Salmsach
Nicht flüsternd sondern laut und deutlich wiederholte Barbara Dätwyler die Worte: Ich gelobe es. Zu Beginn der Grossratssitzung vom 27.06.2018 stand die Vereidigung von Kantonsrätin Barbara Dätwyler auf der Traktandenliste.
Mit einer grossen Mehrheit wurden 99 Kantonsbürgerrechtsgesuche ausländischer Bewerberinnen und Bewerber anschliessend gutgeheissen.
Bei der Diskussion um den Verkauf vom Schloss Eugensberg verspürte auch Regierungsrätin Carmen Haag Gelüste, dieses als mögliche kantonale Residenz zu kaufen. In der Diskussion wurde jedoch klar, dass ein Kauf eher keine Option ist. Peter Dransfeld dankte aber der Regierung, dass sie das Thema sehr ernst genommen haben und die Fragen differenziert und nachvollziehbar beantwortet haben. Denn der Eugensberg sei ein aussergewöhliches Areal in einer aussergewöhnlichen Situation, das unsere Aufmerksamkeit verdiene, so Peter.
Vielfach sei der Himmel beim budgetieren grau und wolkig und bei der Rechnung dann wieder blau und wenn nicht gerade wolkenlos, dann doch zumindest nahezu. Im Namen der Faktion SP und Gewerkschaften dankte Sonja Wiesmann dem Regierungsrat und vor allem den Mitarbeitenden der Kantonalen Verwaltung. Die Rechnung 2017 schliesse mit einem Ertragsüberschuss von 17.7 Mio., der Finanzhaushalt des Thurgaus stehe auf einer gesunden, soliden Basis. Auf das Votum von Joe Brägger, in dem er auch auf das Glück der verschiedenen Faktoren die zum positiven Ergebnis führten verwies, entgegnete Regierungsrat Köbi Stark, dass wir nicht auf das Glück angewiesen seien, aber bereit, wenn das Glück kommt. Der Regierungsrat nutzte aber auch gleich den Moment, um sich von Joe Brägger zu verabschieden und danke ihm für sein Engagement und für die Zusammenarbeit.
Unruhiger wurde es im Ratssaal bei dem Gesetz betreffend der Änderung des Planungs-und Baugesetztes. Auch in der zweiten Lesung wurden viele Streichungs-und Änderungsvorschläge gestellt, diskutiert und die meisten dann doch abgelehnt.
Die zunehmende Schere beim Lohn und den Sozialleistungen zwischen den Staatsangestellten und den Angestellten in der Privat- und Landwirtschaft sei ein Vorurteil das ewig wieder Thema werde, so Barbara Kern. Sie bedankte sich beim Regierungsrat für sein klares Bekenntnis zur jetzigen Lohnpolitik.
Dem Beschlussentwurf zur Standesinitiative "Beseitigung der Wertfreigrenze im Einkaufstourismus" stimmt der Rat grossmehrheitlich zu.
Nach diesem mit Voten, Anträgen, Ablehnungen, Annahmen und Diskussionen gefüllten Tag verabschiedeten sich dann alle in die hoffentlich sonnenreiche Sommerzeit.
