Linksrum - Woche 14/2017

Grossratsgeflüster

zugespitzt

Grossratsgeflüster vom 29. März 2017

von Verena Marti, Kantonsrätin Egnach

Folklore und Emotionen für Milchviehstall, Gewässer und andere Gesetze

Wann muss wer, was, für wen mähen und wer bezahlt? Bei der zweiten Lesung zum "Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren" wurde der Antrag von J. Gemperle, dass das Mähen von Uferböschungen und der Dämme bei revitalisierten Bächen die Gemeinden übernehmen müssen, angenommen. Somit wurde ein Kompromiss gefunden zur Version des Regierungsrates, der für alle Uferböschungen die Grundeigentümer oder Anstösser in die Pflicht nehmen wollte und der vorberatenden Kommission, die den Auftrag den Gemeinden übertragen möchte.

Die Motion über den "Verzicht auf Rückzonungen bei der Teilrevision des kantonalen Richtplans" wurde von den Motionären zurückgezogen.

Dafür blieb nun mehr Zeit um über die Interpellation von Moritz Tanner "Wie weiter mit dem Milchviehstall Arenenberg" zu diskutieren. Und diese Zeit wurde genutzt! Und wie! Eigentlich war es unbestritten, dass ein Stall gebaut werden muss. Einige kritische Fragen und Anmerkungen wurden jedoch geäussert. Zum Beispiel: Wäre eine Zusammenarbeit mit der Forschungsanstalt Tänikon nicht sinnvoll? Die Lernenden seien zu wenig im Stall, er sei zu modern, nur ein Teil der Bauern betrieben Milchwirtschaft oder die Praxis könne doch in Zusammenarbeit mit anderen Betrieben erlernt werden.

Emotionen und Folklore im Grossen Rat

Einige Kantonsräte und auch -Rätinnen erzählten ihre eigenen Erlebnisse und Erfahrungen im Arenenberg, andere vom "hören sagen". Aber eindrücklich war, dass alle Redner einen Bezug hatten zum Arenenberg (oder das Gefühl hatten, sie hätten.)
Ich muss gestehen, dass ich einige Male nicht mehr konzentriert den ereifernden Rednern zugehört habe und meine Gedanken etwas abschweiften. Als ich aber die Worte hörte " Welche Kuh gibt mehr Milch, die Braune oder die Gescheckte?" war ich wieder voll präsent! Leider wurde die Frage nicht beantwortet. Aber vielleicht wird dies in Tänikon empirisch untersucht.

Das letzte Tagesgeschäft, die Interpellation "Ausnützungstransfer von öffentlichen Verkehrsflächen" wurde dafür umso schneller behandelt. Den Antworten des Regierungsrates wurden von allen Parteien, mit einigen kritischen Voten, zugestimmt.
Ich frage mich, ob die Diskussion kurz und sec war, weil die Emotionen fehlten? Oder weil das Thema Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe, IVHB etwas komplizierter ist? Egal, für die SP-Fraktion waren die Antworten des Regierungsrates gut.

Zurück