Linksrum - Woche 3/2017: Wählen und Abstimmen

Grossratsgeflüster

zugespitzt

Grossratsgeflüster

von Peter Dransfeld, Kantonsrat Ermatingen

Grosser Rat vom 25.01.2017


Bisher waren meine Bemühungen, Freunde und Bekannte zu einem Besuch im Grossen Rat zu motivieren, wenig erfolgreich, obwohl es ganz einfach und eigentlich auch interessant ist, eine Weile dem Kantonsparlament zu lauschen. Heute aber sind über 30 Gäste, die meisten Sängerkollegen aus meinem Dorf und der benachbarten Reichenau, auf der Zuschauertribüne, nachdem sie von den drei Ermatinger Kantonsräten in den Ratsbetrieb eingeführt und von Regierungspräsidentin Monika Knill begrüsst worden waren.

Bessere Kontakte zwischen Politik und Bevölkerung, auch solche informellen, sind aus meiner Sicht wünschbar, machbar und für eine gute politische Arbeit nötig. Ein Anliegen, das ich auch kurz im Rahmen der Behandlung der Richtlinien des Regierungsrats für die laufende Legislatur, des heutigen Hauptthemas, am Rednerpult unter den Stichwörtern Bürgernähe und Transparenz anbringen durfte.

Die genannten Richtlinien umfassen ein breites Spektrum von Aktivitäten und Zielen aller fünf Departemente. Sie wurden intensiv diskutiert und mehrheitlich positiv aufgenommen, verbunden mit einigen klaren Forderungen wie jener zweier Fraktionskolleginnen: Inge Abegglen warnte davor, sinnvolle Ziele und den Service public der Sparwut zu opfern und Verena Marti rief dazu auf, dem Poststellenabbau aktiv zu begegnen - was der Regierungsrat ebenso positiv aufnahm wie die Forderung, neben konkreten Zielen auch langfristige Visionen zu formulieren.

Weitere Traktanden waren zum einen die - seltene - Aufhebung eines Gesetztes (über den Viehhandel) und zum anderen die zweite Lesung einer Gesetzesänderung, die eine Ausbildung (Anlehre) für schulschwache Jugendliche ermöglicht; ein Anliegen, für das sich unsere Fraktion, namentlich Turi Schallenberg, erfolgreich stark gemacht hatte.

Kurz vor Ende der Sitzung - diesmal wegen eines Besuchs der Schwyzer Parlamentsleitung etwas früher - sorgte Grossratspräsident Gallus Müller für Gelächter: Er sprach zur frisch eingereichten Einfachen Anfrage von Gina Rüetschi (GP) und unserer Präsidentin Nina Schläfli zu proaktiver Kommunikation betreffend Einbürgerung versehentlich von provokativer Kommunikation.

Einige Eindrücke der Sitzung, etwa der Gebrauch des Hochdeutschen, der manchmal lockere und manchmal förmliche und respektvolle Umgang, das Zeitunglesen während der Sitzung, aber auch Inhalte wie die Schliessung von Poststellen, Kuturförderung oder der (heute nicht mehr behandelte) Milchviehstall auf dem Arenenberg, sorgten bei unseren Gästen auch nach der Sitzung noch für Gesprächsstoff. Ein guter Grund, Parteimitglieder, Sympathisanten und alle andere Interessenten zu einem Besuch im Rat zu ermuntern. Wir Fraktionsmitglieder sind gerne bereit, über Inhalte und Betrieb zu informieren und Gäste zu begleiten!

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